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News | Veranstaltungen

Entscheid über kleine Einheitsgemeinde an Bürgerversammlung

Seit dem letzten April 2019 ist das Thema der Einheitsgemeinde wieder auf dem Tisch. Es fand ein Workshop mit den Räten der Politischen Gemeinden Wittenbach, Muolen und Berg, der gemeinsamen Oberstufe und der Primarschule Wittenbach statt. Mit den beiden Räten der Primar- und Oberstufenschule fanden weitere Gespräche statt. An der Bürgerversammlung vom 25. November 2019 entscheidet die Wittenbacher Stimmbevölkerung über die Übernahme der Primarschulgemeinde durch die Politische Gemeinde Wittenbach – kurz über die kleine Einheitsgemeinde. Gemeindepräsident Oliver Gröble, Präsident des Oberstufenschulrates Georges Gladig und Präsidentin des Primarschulrates Ruth Keller im Gespräch über den Stand der Dinge:

Was ist seit April 2019 gelaufen?
Oliver Gröble: Für eine grosse Einheitsgemeinde ist das Commitment nicht nur der Politischen Gemeinde Wittenbach entscheidend. In erster Linie hängt die grosse Einheitsgemeinde vom Schulrat der regionalen Oberstufe Grünau ab. Die zentrale Frage stellt sich, ob der Wille der Oberstufenschulgemeinde tatsächlich besteht, diese Idee auch in ihren Gremien überzeugend vorzubringen. Der Schulrat der Oberstufe steht der grossen Einheitsgemeinde grundsätzlich offen gegenüber.

Wie geht es nun weiter?
Oliver Gröble: Die Bildung einer grossen Einheitsgemeinde soll parallel weiter verfolgt werden. Da der Zeithorizont nicht klar absehbar ist, werden wir die kleine Einheitsgemeinde vorantreiben, welche dann auch mit der grossen Einheitsgemeinde abgestimmt werden kann. Somit schaffen wir gleiche Voraussetzungen für alle Partnergemeinden, wenn dann später die grosse Einheitsgemeinde kommen sollte. Nun machen wir einen ersten Schritt für eine einheitliche Führung der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde in den Bereichen Finanzen, Investitionen und Zukunftsplanung. Das ist ein starkes Zeichen, dass der Gemeinderat sowie der Primarschulrat eine Einheitsgemeinde wollen.

Warum braucht eine grosse Einheitsgemeinde mehr Zeit?
Georges Gladig: Im politischen Prozess einer Inkorporation der Regionalen Oberstufe sind mehrere Partner involviert. Nebst dem Schulrat, dem Schulparlament müssen auch unsere beiden Partnergemeinden Berg und Muolen einer grossen Einheitsgemeinde zustimmen. Diese muss soweit vorbereitet werden, dass sie in die bestehenden politischen Prozesse der Regionalen Oberstufe und der drei beteiligten politischen Gemeinden eingebaut werden kann. Die entsprechende juristische Prüfung benötigt genügend Vorlaufzeit. Damit werden die nötigen Grundlagen erarbeitet, bevor die Bevölkerung in den drei Partnergemeinden über eine grosse Einheitsgemeinde abstimmen könnte.

Was bedeutet die kleine Einheitsgemeinde?
Ruth Keller: Die bisher eigenständige Primarschulgemeinde soll aufgelöst und in die Politische Gemeinde inkorporiert werden. Damit wird die Politische Gemeinde Rechtsnachfolgerin und übernimmt alle laufenden Verträge und Verpflichtungen der Primarschulgemeinde. Das heisst, dass aktuell der Auftrag der Schulbürgerinnen und Stimmbürger umgesetzt wird, in der laufenden Legislatur die kleine Einheitsgemeinde zur Abstimmung zu bringen und somit nur die Auflösung der Primarschulgemeinde den Bürgern vorgelegt wird. Dies kann als Zwischenschritt zur grossen Einheitsgemeinde gemacht werden.

Was sind dazu die nächsten konkreten Schritte?
Ruth Keller: Der Primarschulrat hat in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat Gutachten und Antrag erarbeitet. An der Bürgerversammlung vom 25. November wird dann über die Inkorporationsvereinbarung (Auflösung der Primarschulgemeinde) abgestimmt.  Danach werden Schul- und Gemeindeordnung ausgearbeitet in denen dann die definitive Organisation festgelegt wird.

Oliver Gröble, Georges Gladig und Ruth Keller im Gespräch mit Isabel Niedermann


Ruth Keller, Oliver Gröble, Georges Gladig
 

Datum der Neuigkeit 14. Okt. 2019
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