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16.10.2021 03:35:53


Zukunft des Schwimmbades neu gestalten

Der Betrieb des Schwimmbades Sonnenrain muss neu geregelt werden, da der 50-jährige Baurechtsvertrag ausläuft. Künftig soll eine Leistungsvereinbarung zwischen der Schwimmbadgenossenschaft Sonnenrain und der Gemeinde Wittenbach die Zusammenarbeit regeln. Dazu entscheidet die Stimmbevölkerung am 26. September 2021 an der Urne über den entsprechenden Kredit.

Baurechtsvertrag läuft ab
Vor knapp 50 Jahren wurde das Schwimmbad Sonnenrain durch die Schwimmbadgenossenschaft gebaut. Die Gemeinde stellte das entsprechende Grundstück an der Grüntalstrasse im Baurecht zur Verfügung. Nun läuft Anfangs Dezember 2021 dieser Baurechtsvertrag aus, weshalb sich die Frage stellt, in welcher Form das Schwimmbad künftig betrieben werden soll. Eins ist gemäss Gemeindepräsident Oliver Gröble sicher, das Schwimmbad soll der Bevölkerung weiterhin erhalten bleiben. „Das Schwimmbad Sonnenrain bietet die Möglichkeit für eine aktive Freizeitgestaltung, dieses Angebot wollen wir der Bevölkerung auch weiterhin zur Verfügung stellen.“

Gemeinde trug jährliche Defizite
Seit dem Bau des Schwimmbades war die Schwimmbadgenossenschaft für den Betrieb verantwortlich und wurde dabei von der Gemeinde unterstützt. So übernahm die Gemeinde verschiedene, insbesondere administrative Aufgaben und trug zudem das jährliche Defizit von rund CHF 500‘000. „Im Verlauf der Jahre hat sich zwischen der Schwimmbadgenossenschaft und der Gemeinde eine reibungslose Zusammenarbeit ergeben, deren Rahmenbedingungen wie z.B. die Aufgabenteilung oder eine Defizitgarantie jedoch nicht vertraglich geregelt wurden.“ erklärt Oliver Gröble.

Leistungsvereinbarung soll Betrieb regeln
Für die Weiterführung des Schwimmbades wurden verschiedene Organisationsformen geprüft. Dabei standen die Verlängerung des Baurechts, die Übernahme der Betriebstätigkeit durch die Gemeinde oder eine Neuregelung mittels Leistungsvereinbarung zur Diskussion. „Der Gemeinderat sieht in einer Leistungsvereinbarung die beste Lösung“, so Oliver Gröble, „da die Gemeinde damit mehr Kontrolle und Möglichkeiten zum Mitlenken hat.“

Betriebsbeitrag statt Defizit
Die Leistungsvereinbarung legt die Rahmenbedingungen über die Führung des Schwimmbades fest und definiert, wer welche Leistungen erbringt. Die Schwimmbadgenossenschaft betreibt und unterhält dabei die Anlagen, trägt die laufenden Aufwendungen und übernimmt Einzelinvestitionen bis CHF 50‘000. Fallen Einzelinvestitionen an, die über diesem Betrag liegen, werden diese von der Gemeinde als Eigentümerin getragen. Die Gemeinde beteiligt sich zudem mit einem jährlichen fixen Betriebsbeitrag von CHF 470‘000.

Verzicht auf Einnahmen
Auch künftig übernimmt die Gemeinde verschiedene Aufgaben, wie beispielsweise Finanzadministration, baulicher Unterhalt oder Grünpflege. Wie bis anhin werden der Schwimmbadgenossenschaft diese Leistungen nicht in Rechnung gestellt. Es handelt sich dabei um einen Verwaltungsaufwand von jährlich etwa CHF 30‘000. Im Rahmen des Baurechtsvertrages hat die Gemeinde der Schwimmbadgenossenschaft keinen Baurechtszins in Rechnung gestellt. Analog dazu werden künftig auch keine Miet- und Pachtzinsen verrechnet. Damit verzichtet die Gemeinde auf jährliche Einnahmen von geschätzt CHF 180‘000.

Abstimmungskredit
Liegt eine neue Ausgabe über CHF 500‘000 und erfolgt diese jährlich während mindestens zehn Jahren, muss die Stimmbevölkerung den Kredit genehmigen. Der Verzicht auf die vorhin genannten Einnahmen gilt als Ausgabe und muss deshalb im Abstimmungskredit eingerechnet werden. Somit entscheidet die Stimmbevölkerung über einen Kredit von CHF 680‘000 für den Weiterbetrieb des Schwimmbades Sonnenrain. „Der Betriebsbeitrag von CHF 470‘000 ist dabei jedoch die einzige Aufwendung, die im Rahmen des Abstimmungskredits tatsächlich ausbezahlt wird.“ so Oliver Gröble. Die Abstimmung findet am 26. September 2021 statt.

Isabel Niedermann


Schwimmbad Sonnenrain
 

Datum der Neuigkeit 17. Aug. 2021
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